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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Bestellungen
§1 Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und der Fa. Stempelfertigung wird ausschließlich durch diese AGB geregelt. Hierbei gilt unabhängig jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende oder ergänzende Bedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch die Fa. Stempelfertigung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden grundsätzlich nicht anerkannt, hierzu ist keine zusätzliche schriftliche Ablehnung notwendig.
§2 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website www.stempelfertigung.de Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Dabei hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf die grafische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Bestellungen werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
§3 Vertragsschluss und Rücktritt
Die Fa. Stempelfertigung verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den gültigen Bedingungen anzunehmen. Sollten Rechen-, Druck- oder Schreibfehler auf der Website vorliegen, ist die Fa. Stempelfertigung zum Rücktritt von der Bestellannahme berechtigt. Die Angebote von der Fa. Stempelfertigung auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Fa. Stempelfertigung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Fa. Stempelfertigung die Bestellung des Kunden in Textform innerhalb von fünf Tagen bestätigt hat. Fa. Stempelfertigung ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht §312 ff. BGB - Jeder Kunde, der Verbraucher im Sinne von §13 Bürgerlichem Gesetzbuch ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Stempelfertigung, Patrick Andres, Berschweilerstr. 94 in 66265 Heusweiler
e-Mail: info@stempelfertigung.de Telefon: 0173/7126180
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Fa. Stempelfertigung die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er Fa. Stempelfertigung insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Fa. Stempelfertigung mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und für deren Herstellung eine idividuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns per Post oder E-Mail zurück)
- An Firma Stempelfertigung, Andres Patrick, Berschweilerstr. 94, 66265 Heusweiler
- info@stempelfertigung.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§5 Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller genannte Lieferadresse. Mit Übergabe der Sendung an ein Transportunternehmen unserer Wahl geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch für den Fall, dass Teillieferungen ausgeführt werden. Bei Sendungen des Bestellers an die Fa. Stempelfertigung trägt der Besteller das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Fa. Stempelfertigung
§6 Lieferung
Die Fa. Stempelfertigung bemüht sich, die genannten Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Diese Terminangaben sind jedoch unverbindlich mit Ausnahme der Fälle, in denen ein verbindlicher Termin vereinbart wurde. Wird der Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten, hat der Besteller das Recht, schriftlich eine Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen, innerhalb der die Lieferung zu erfolgen hat. In diesem Schreiben kann der Hinweis erfolgen, dass eine Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Nachfrist abgelehnt wird. Kommt die Lieferung nach Ablauf der Nachfrist nicht zustande, kann der Besteller schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzforderungen wegen Nichterfüllung gegen die Fa. Stempelfertigung beschränken sich auf höchstens 5% des Kaufpreises und decken nur den unmittelbar entstandenen Schaden ab. Weitergehende Forderungen des Bestellers, auch die auf Lieferung, sind ausgeschlossen.
§7 Zahlung
Die Fa. Stempelfertigung stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beiliegt. Die Fa. Stempelfertigung liefert gegen Rechnung. Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank an Fa. Stempelfertigung zu bezahlen, es sei denn, dass Fa. Stempelfertigung einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Erst- und Endkunden bezahlen in der Regel nur gegen Vorkasse oder Lastschrift. Bei nicht eingelösten Lastschriften berechnen wir EUR 10.- an Bank und Bearbeitungskosten. Rabatte werden nur bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig. Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen. Für die fristgerechte Zahlung ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs bzw. der Gutschrift auf unserem Konto ausschlaggebend. 40 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an eine Anwaltskanzlei abgetreten, welche die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
§8 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Fa. Stempelfertigung ausdrücklich zugestimmt hat, oder wenn sein Gegenanspruch unbestritten und gerichtlich festgestellt ist. Er ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§9 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen der Fa. Stempelfertigung aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, einschließlich der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an die Fa. Stempelfertigung abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, der Fa. Stempelfertigung nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen. Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne Weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Auftrag.
§10 Mängelgewährleistung und Haftung
Beanstandungen des Bestellers wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch die Fa. Stempelfertigung richtet sich nach
§§ 433 ff. BGB. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach unserer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Besteller einen Preisnachlass einräumen. Für den Fall, dass auch die Ersatzlieferung mangelhaft ist, steht dem Besteller das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; darunter fallen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Der beschriebene Haftungsausschluss gilt für die Fa. Stempelfertigung ebenso wie für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch die Fa. Stempelfertigung ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die o.g. Gewährleistungsfrist laut BGB ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon ungerührt.
§11 Datenschutz
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolt nur nach Einwilligung des Kunden. Der Schutz der Privatspäre unserer Kunden ist uns sehr wichtig. Die Fa. Stempelfertigung verarbeitet, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden nur wenn dies für die funktionsweise der Webseite notwendig sind oder für die vereinbarten vertraglichen Leistungen erfoderlich sind. Wir erklären ausdrücklich, dass diese Daten von uns für die Produktion und Organisation der bestellten Ware(n), für den Versand der Waren und für die Rechnungsstellung an den Besteller verwendet werden.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung und Datenschutzbeauftragter:
Stempelfertigung, Patrick Andres, Berschweilerstr. 94, 66265 Heusweiler, Tel: 0173/7126180
Datenerhebung und –verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen oder per Kontaktformular uns diese freiwillig mitteilen. Als Erlaubnisnorm für die Datenverarbeitung dient Art. 6 Abs 1 lit. b DSGVO. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
E-Mail-Adresse* , E-Mail-Adresse Wiederholung* , Passwort* , Passwort wiederholung* , Unternehmen oder Privatperson* , Anrede* , Vorname* , Nachname* , Strasse und Hausnr. * , PLZ / Ort* , Land* , Telefon
Die mit einem Sternchen versehen Felder, sind Pflichfelder. Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert: die IP-Adresse des Nutzers und Datum und Uhrzeit der Registrierung.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie nachstehend informieren.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die Aufbewahrungsfristen der Daten ergeben sich aus (§ 147 Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 Nr. 1, 4 und 4a AO, § 14b Abs. 1 UStG) Nach Ablauf der gesetzlichen Fristen werden die Daten automatisch gelöschtl
Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Name:* , E-Mail:* , Telefon: , Bestellnummer: , Betreff: , Nachricht:* , Dateien anhängen:* Code:*
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert: die IP-Adresse des Nutzers und Datum und Uhrzeit der Registrierung
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
Speicherung von Zugriffsdaten in Server-Logfiles
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten in so genannten Server-Logfiles, wie z.B. den Namen der angeforderten Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider. Diese Daten werden ausschließlich zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite und zur Verbesserung unseres Angebots ausgewertet und erlauben uns keinen Rückschluss auf Ihre Person. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
IP-Anonymisierung
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Datenweitergabe zur Vertragserfüllung
Zur Vertragserfüllung geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
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Datenschutzerklärung DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn): https://www.dhl.de/datenschutz
Datenschutzerklärung DPD (DPD Dynamic Parcel Distribution GmbH & Co. KG, Wailandtstraße 1, 63741 Aschaffenburg):
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Verwendung von Cookies
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Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Saarlandes. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Rückfragen
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum. Wir helfen Ihnen gerne weiter.
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§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser AGB geschlossen wurden, ist St. Wendel. Für sämtliche Lieferungen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch bei Lieferung an ausländische Abnehmer. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
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